AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)
1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ich als Verkäufer
unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel wie
z. B. Telefon, Brief, Fax, E-Mail oder Web-Formular mit Bestellern (nachfolgende
Kunde/Kunden genannt) schließe. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur im
Fall meiner ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung anerkannt.
2. Verkäufer
Verkäufer ist: Thomas Monkowski
Anschrift: 82299 Türkenfeld, An der Kälberweide 3
Telefon: 08191 997288
Telefax:08191 997488:
E-Mail-Adresse: thomas.monkowski@t-onloine.de
3. Preise
3.1. Als Kaufpreis für die bestellten Waren und Dienstleistungen gilt jener als
vereinbart, der sich aus den aktuellen Angaben auf meiner Web-Seite oder aus meinen
Prospekten, Preislisten etc. ergibt. Bei Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern
sowie bei Preisänderungen durch meine Lieferanten und/oder Wechselkursschwankungen
von über 5% bin ich zum Rücktritt berechtigt.
3.2. Alle Preise verstehen sich
inklusive Mehrwertsteuer.
3.3. Die durch den Versand des Kaufgegenstands an die vom Kunden anzugebende
Lieferadresse entstehenden Kosten sind in den Preisen nicht enthalten und kommen
hinzu. In Abhängigkeit vom Gewicht und dem Land, in das eine Bestellung geliefert
werden soll, liefere ich Ihre Bestellungen versandkostenfrei oder mit einem Versandkostenanteil.
Die genauen Versandkosten sind jeweils bei dem einzelnen Artikel angegeben.
3.4. Anfallende Import- oder Exportspesen (z. B. Zoll) gehen zu Lasten des
Kunden.
4. Vertragsabschluss
Die Bestellung des Kunden gilt als bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags
über die bestellte Ware. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer
die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder ihr durch Versenden der bestellten
Ware tatsächlich entspricht, und zwar jeweils binnen 14 Tagen ab Eingang beim Verkäufer.
Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde nicht mehr gebunden und gilt der Kaufvertrag
als nicht zustande gekommen.
5. Lieferung
5.1. Der Verkäufer führt Bestellungen unverzüglich, jedenfalls binnen dreißig Tagen
aus. Stößt die fristgerechte Ausführung einer Bestellung aus besonderen Gründen
(z. B. bei Notwendigkeit der Beschaffung der bestellten Ware von einem ausländischen
Verlag) auf Schwierigkeiten, kann die Lieferfrist in Einzelfällen dreißig Tage übersteigen.
Bei Nichtverfügbarkeit des Kaufgegenstands wird dies dem Kunden ohne Aufschub ab
Kenntnis mitgeteilt, und kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche
des Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung sind ausgeschlossen.
5.2. Die bestellte Ware wird ab Lager unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher
Versendungsarten nach Wahl des Verkäufers, wie Post, Spedition, privater Zustelldienst,
an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.
5.3. Gefahr auf Beschädigung oder Verlust gehen im Zeitpunkt der Übergabe
des Kaufgegenstands an den Versender auf den Kunden über.
6. Zahlung, Fälligkeit und Verzug
6.1. Der Kunde hat den Kaufpreis ohne jeden Abzug sofort zu bezahlen. Eine Aufrechnung
mit Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer ist nicht zulässig.
6.2. Im Fall des Verzugs mit auch nur einem Teil des Kaufpreises sind Verzugszinsen
in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank sowie
Zinseszinsen in derselben Höhe zu leisten. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden
Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6.3. Im Fall des Verzugs gehen alle mit der
Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten
einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden.
Eine Verpflichtung des Verkäufers zur Mahnung besteht nicht.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentümer
des Kaufgegenstands. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Konkurs- oder Insolvenzverfahrens
auf den Kaufgegenstand greifen, hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich davon schriftlich
zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum des Verkäufers aufmerksam zu
machen.
8. Rücktrittsrecht
8.1. Der Kunde kann grundsätzlich binnen 4 Wochen von einem im Fernabsatz geschlossenen
Vertrag zurücktreten oder eine im Fernabsatz abgegebene Vertragserklärung widerrufen.
Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs des Kaufgegenstands beim Kunden zu laufen.
Die fristgerechte Absendung der Rücktritts- oder Widerrufserklärung reicht zur Fristwahrung
aus. Sie hat auf dieselbe Weise zu erfolgen wie die Vertragserklärung bzw. das Angebot
zum Vertragsabschluss (Punkt 4 oben).
8.2. Für den Fall von Lieferschwierigkeiten des Lieferanten des Verkäufers
ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt, der dem Kunden unverzüglich mitzuteilen
ist.
8.3. Im Fall des Rücktritts hat der Verkäufer die vom Kunden geleisteten
Zahlungen zu erstatten und den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und
nützlichen Aufwand zu ersetzen.
8.4. Der Kunde hat im Fall des Rücktritts die empfangenen Leistungen unverzüglich
zurückzustellen und dem Verkäufer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich
einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Werts der Leistung,
zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für
sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Ein Rückbehaltungsrecht steht dem
Kunden nicht zu. Desweiteren hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung
des Kaufgegenstandes zu tragen.
9. Gewährleistung und Haftung
9.1. Die Haftung für Mängel an der Kaufsache richtet sich nach den gesetzlichen
Gewährleistungsvorschriften. Der Verkäufer ist zunächst jedenfalls zum Austausch
bzw. zum Ersatz des Fehlenden berechtigt. Ein Preisminderungsanspruch kann erst
nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachbesserungsfrist begehrt werden. Die
mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich zurückzusenden. Für darüber hinausgehende
Ansprüche, insbesondere für Schadenersatzansprüche jeglicher Art, wie Mangelfolgeschäden,
einschließlich des entgangenen Gewinns, eines Verzögerungsschadens etc. haftet der
Verkäufer nur im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.
9.2. Der Verkäufer haftet auch nicht für den Inhalt der Kaufsache, insbesondere
die formelle oder inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen
Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger, Rezepturen, Anweisungen etc.
9.3. Dieser Haftungsausschluss gilt – im Rahmen des gesetzlich Erlaubten
– auch für eine Haftung nach dem BGB sowie für Ansprüche gegen Mitarbeiter, Dienstnehmer,
Organe oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
9.4. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim
Betrieb der Webseite. Er behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit
vor; dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter
Vertragsabschlüsse.
10. Datenschutz und Werbung
Der Kunde willigt darin ein, dass der Verkäufer und seine Erfüllungsgehilfen dessen
personenbezogene Daten wie Vorname, Nachname, PLZ, Adresse, Telefon-Nummer, Fax-Nummer,
E-Mail-Adresse, Internet-Adresse, Geburtsdatum, Bankverbindungen für Zwecke des
Abschlusses und der Abwicklung des Vertragsverhältnisses automationsunterstützt
ermittelt, speichert, verarbeitet und verwendet; der Kunde kann diese Einwilligungen
jederzeit widerrufen.
11. Rechte Dritter (Urheberrechte)
11.1. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere
Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich,
den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu
verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten. Dies gilt insbesondere
für Sprachwerke, einschließlich Software, Datenbanken sowie Bild- und/oder Tonträger.
11.2. Der vorstehende Punkt 11.1. gilt für Rechte des Verkäufers an dessen
Web-Seite und deren Inhalten wie Texte, Grafiken, Logos, Marken, Titel, Programme,
Preiszusammenstellungen, Datenbanken und sonstige Leistungen entsprechend.
12. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand
12.1. Erfüllungsort ist 82299 Türkenfeld, Gerichtsstand ist Landsberg am Lech; es
gilt deutsches materielles Recht.
12.2. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften
widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre
Wirksamkeit. Es ist eine für beide Seiten einvernehmliche Lösung zu suchen.
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